Die Lufthansa lässt bei der Klage gegen Hahn nicht locker | |
Die Deutsche Lufthansa AG gibt bei ihrer Klage gegen die Betreiber des Flughafens Hahn in der Eifel wegen angeblicher, der irischen Billigfluglinie Ryanair gewährter Subventionen nicht klein bei. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat die größte deutsche Fluggesellschaft gestern einen Befangenheitsantrag gegen die mit der Klage in zweiter Instanz befassten Richter des Oberlandesgerichts Koblenz gestellt.
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Die Richter hatten kürzlich - noch ohne abschließend zu entscheiden - in einem so genannten Hinweisbeschluss die Lufthansa und Ryanair über die Absicht informiert, das Anliegen der Lufthansa in einem einfachen Beschluss - ohne mündliche Verhandlung und Urteil - zurückweisen zu wollen. Damit wäre der Lufthansa die Möglichkeit einer Revision beim Bundesgerichtshof genommen. Die aber hält die Fluggesellschaft wegen der "erheblichen wirtschaftlichen und grundsätzlichen Bedeutung des Falls" für dringend erforderlich, wie ein Sprecher gestern sagte. Denn es gehe darum, Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen im Luftverkehr einen Riegel vorzuschieben.
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(Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 22.04.2008)